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Vortrag von Prof. Koenig zum Thema „Neue Entwicklungen zum Beihilfenbegriff“
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Am 24. Juni 2010 wird Prof. Koenig im Rahmen der 8. EUROFORUM Jahrestagung Beihilfenrecht 2010 in Berlin den Vorsitz des 2. Tages übernehmen und einen Vortrag zum Thema „Neue Entwicklungen zum Beihilfenbegriff“ halten. Weitere Informationen finden Sie hier...
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| Graduate Student Konferenz mit ZEI Alumna Daniela Stoycheva |
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Graduate Student Konferenz zum Thema “European Dynamics in the Age of Globalization” an der Georgetown University, Washington, mit ZEI Alumna Daniela Stoycheva
Daniela Stoycheva, ZEI Master Abschlussjahrgang 2009, nahm auf Einladung an der 14. Annual Graduate Student Conference an der Georgetown University in Washington DC teil, die jährlich vom BMW Center for German and European Studies (CGES) organisiert wird. Die Konferenz fand vom 5.-6. Februar 2010 zu dem Thema “European Dynamics in the Age of Globalization” statt. Ziel der Konferenz ist es, junge Akademiker aus aller Welt in einen fächerübergreifenden Dialog zu bringen. Das diesjährige Thema hatte zum Ziel zu analysieren, wie Masterstudenten und Doktoranden das Europa des 21. Jahrhunderts charakterisieren und wie sie die Zukunft eines globalisierten Europas sehen. Daniela Stoycheva war eingeladen worden, ihre im Rahmen des Master of European Studies am ZEI geschriebene Masterarbeit zum Thema “Regional Integration and Social Cohesion: Evaluating EU Development Policy toward Latin America” zu präsentieren. Die Arbeit untersucht die Entwicklungspolitiken der Europäischen Gemeinschaften (EG) und analysiert im Detail, wie diese in Lateinamerika angewandt werden. |
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| Martin Seidel: Der Euro – Schutzschild oder Falle?
ZEI Working Paper B01-2010
Angesichts überdurchschnittlich hoher Inflationsraten einiger Mitgliedstaaten der Europäischen Währungsunion befasst sich ZEI-Senior Fellow Professor Martin Seidel in dem aktuellen ZEI Working Paper mit der Frage: "Kann die EWU-Mitgliedschaft eines Landes bei Überschuldung und permanenten Leistungsbilanzdefiziten aufgehoben werden?". In dem Beitrag warnt Seidel vor einer Gefährdung der Stabilität des Euros und er kommt vor diesem Hintergrund zu dem Entschluss, dass ein einvernehmliches Ausscheiden eines EU-Mitgliedslandes rechtlich zulässig sei. Dabei würde eine solche Maßnahme als "punktuelle Korrektur" den europäischen Integrationsprozess nicht schwächen, sondern festigen.
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| Wissenschaftler des ZEI sorgt für mehr wirtschaftlichen Wettbewerb in Marokko |
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| "Mich begeistert es vor allem zu sehen, dass wir Europäer auch den Menschen außerhalb Europas bessere Perspektiven bieten können", so ZEI-Mitarbeiter Dr. Kristian Kampfer nach mehrfachen Einsätzen für ZEI/GTZ in Marokko. Gegenüber dem Bonner Generalanzeiger beschrieb Kampfer aber auch die europäische Seite und den "Gewinn" der technischen Entwicklungszusammenarbeit mit einem "Mehr" an Sicherheit und Wohlstand für Europa. Sowohl Europa als auch Afrika könnten von wirtschaftlichen Annäherungen in vielfältiger Weise profitieren (Beitrag im Generalanzeiger).
Im Rahmen seiner Habilitation forscht der im Januar 2010 an das Zentrum für Europäische Integrationsforschung nach Bonn zurückgekehrte wissenschaftliche Mitarbeiter zu den politikwissenschaftlichen, ökonomischen und rechtswissenschaftlichen Begründungen der gelungenen Integration der Europäischen Union, wobei es bei seiner Forschungsarbeit auch um die Übertragbarkeit solch supranationaler föderaler Regierungsstrukturen auf andere Staatengemeinschaften in Afrika geht. Sein Thema ist Teil des ZEI-Forschungsprojekts "Regionale Integration weltweit".
Hinsichtlich "der globalen Herausforderungen, wie der Bekämpfung der internationalen Kriminalität und der Folgen des Klimawandels" meint Kampfer jedoch, dass es "darauf ankommt, die Weltgemeinschaft insgesamt stärker institutionell zu verbinden, wie dies mit der Grundsteinlegung der Europäischen Union im Jahr 1957 bereits für den europäischen Kontinent gelungen ist." Letztlich könnten regionale Integrationssysteme "zahlreiche", aber "nicht alle Gesellschaftsprobleme" lösen.
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| Klaus Hänsch: Europäische Integration aus historischer Erfahrung. Ein Zeitzeugengespräch mit Michael Gehler
ZEI Discussion Paper C 197/2010
Klaus Hänsch, der frühere Präsident des Europäischen Parlaments (1994 bis 1997), hat in seiner langen Zeit als Abgeordneter des Europäischen Parlaments von 1979 bis 2009 wie nur wenige andere die Integrationsgeschichte der EU bis zum Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon miterlebt. Der Hildesheimer Historiker und Senior Fellow des ZEI, Prof. Dr. Michael Gehler, führte ein umfangreiches und differenziertes Zeitzeugengespräch mit dem sozialdemokratischen Politiker.
Die europäische Einigungsbewegung unter Altiero Spinelli, das Verhältnis Gerhard Schröders zum europäischen Einigungsprozess, Helmut Kohls Ansichten zum Europäischen Parlament und Giscard d'Estaings Auftreten im Konvent zur Zukunft Europas kommen in dem ersten „ZEI Discussion Paper“ des Jahres 2010 zur Rede. Das Gespräch liefert ein vielschichtiges Bild vom „Innenleben“ der Europäischen Union mit vielen interessanten Details und persönlichen Einschätzungen von Klaus Hänsch, darunter auch zur Diskussion um eine Aufnahme der Türkei in die EU.
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| Workshop: The European Union in the Mediterranean |
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ZEI Zusammenarbeit mit der Mediterranean Academy of Diplomatic Studies Malta (MEDAC)
ZEI Direktor Prof. Ludger Kühnhardt begrüsst
den
Staatsminister im Auswärtigen
Amt,
Dr. Werner
Hoyer
Das Zentrum für Europäische Integrationsforschung (ZEI) der Universität Bonn führte am 2./3.Februar 2010 in Zusammenarbeit mit der Mediterranean Academy of Diplomatic Studies (MEDAC) der Universität Malta einen Workshop zum Thema „The European Union in the Mediterranean“ durch. Zum Auftakt des Workshops sprach der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Dr. Werner Hoyer. Staatsminister Hoyer unterstrich, dass die institutionelle Diskussion in der EU jetzt zu Ende sei und die EU sich strategischen Perspektiven und Aufgaben zuwenden müsse. Dabei gelte es, Europas Position in der Globalisierung zu stärken. Im Bezug auf den ungelösten Nahost-Konflikt, so Hoyer, müsse die EU von prozeduralen Bemühungen zu einem neuen Gesamtansatz kommen, der die Statusfragen in den Mittelpunkt stelle. MEDAC Direktor Prof. Dr. Stephen Calleya appellierte an die Europäische Union, und insbesondere an Deutschland, eine Führungsrolle in dem Bemühen um die Wiederaktivierung des Nahost-Friedensprozesses zu übernehmen. ZEI Direktor Prof. Dr. Ludger Kühnhardt betonte, dass das ZEI sich seit seiner Gründung 1995 als deutscher wissenschaftlicher Vorreiter bei der stärkeren Beachtung der Mittelmeer-Thematik im Rahmen der europäischen Integration verstanden habe und diesen Aufgabenfokus auch weiterhin fortsetzen werde
Mehr als ein Dutzend Studierende der Mediterranean Academy of Diplomatic Studies – grösstenteils junge Diplomaten aus arabischen Staaten - kamen im Rahmen des Workshops mit den Studierenden des ZEI aus aller Welt sowie den Wissenschaftlern des ZEI zusammen. Im Rahmen eines Planspiels suchten sie gemeinsam nach einer Lösung des Nahost-Konflikts. Eine Podiumsdiskussion in Zusammenarbeit mit der Deutschen Welle diente der Erörterung des Euro-Arabischen Dialoges. Daran nahmen auch der Botschafter von Malta in Deutschland, John Paul Grech, ZEI Fellow Andreas Marchetti und Ibrahim Hussein vom United Nations Volunteer Programme teil. Botschafter Grech warnte vor einem „Zusammenprall von Unkenntnis“ im Verhältnis zwischen Europäern und ihren arabischen Nachbarn.
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Teilnehmer von ZEI und MEDAC am Workshop "The European Union in the Mediterranean"
mit dem Botschafter von Malta in Deutschland, Dr. John Paul Grech (Mitte links)
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| ZEI EU-Turkey-Monitor: EU-Türkei-Beziehungen unter dem Vertrag von Lissabon |
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Der Vertrag von Lissabon ist am 1. Dezember 2009 in Kraft getreten. Die Autoren des ZEI EU-Turkey-Monitor diskutieren den neuen Vertrag, insbesondere unter dem Gesichtspunkt seiner möglichen Implikationen für die Erweiterungspolitik der Union und die Beziehungen EU-Türkei. In einem Interview kommentiert Egemen Bağış, türkischer Europaminister und Chefunterhändler, die Bedeutung des Vertrags für die Türkei, die Implikationen der neuen Posten an der Spitze der Union und den außenpolitischen Ansatz der Türkei in ihrer Nachbarschaft.
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| ZEI Regional Integration Observer |
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Die siebte Ausgabe des „ZEI Regional Integration Observer“ (RIO) widmet sich der Rolle des Rechts in regionalen Integrationsprozessen. Die Artikel befassen sich unter anderem mit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zum Vertrag von Lissabon. Dabei wird deutlich, dass es dazu in der Rechtswissenschaft durchaus unterschiedliche Auffassungen gibt. Des Weiteren beleuchtet der RIO auch die Situation und wachsende Bedeutung regionaler Rechtsinstanzen in anderen Weltregionen. Beiträge befassen sich mit dieser Problematik in Westafrika (ECOWAS), der Karibik (CARICOM), Lateinamerika (MERCOSUR, SICA) und Asien (ASEAN).
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| ZEI Academy in Comparative Regional Integration 2010 |
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| Vertrag von Lissabon tritt in Kraft: Kommentierung des ZEI in Zusammenarbeit mit Ifri |
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Andreas Marchetti/Claire Demesmay (Hrsg.): Der Vertrag von Lissabon: Analyse und Bewertung, Schriften des Zentrum für Europäische Integrationsforschung (ZEI), Band 71, Baden-Baden: Nomos, 289 Seiten, 2010, ISBN 978-3-8329-3676-1.
Claire Demesmay/Andreas Marchetti (Hrsg.): Le Traité de Lisbonne en discussion: quels fondements pour l’Europe?, Note de l’Ifri 60, Paris: Ifri, 141 Seiten, 2009, ISBN 978-86592-374-8.
Mit dem Vertrag von Lissabon beschließt die EU ihren langjährigen internen Reformprozess. Eine interdisziplinäre Autorengruppe des ZEI unter Leitung von ZEI-Mitarbeiter Dr. Andreas Marchetti kommentiert den Vertrag anhand der Struktur des neuen EU-Vertrags. Die in Zusammenarbeit mit dem Institut français des relations internationales (Ifri) in Paris edierten Publikationen vereinen Sichtweisen aus den Politik-, Rechts- und Wirtschaftswissenschaften in interdisziplinärer Perspektive, um den Vertrag umfassend zu würdigen. Neben der eingehenden Analyse der Vertragsbestimmungen hinsichtlich ihrer Relevanz für die Europäische Union und ihre politische Entwicklung bewerten die Autoren den Vertrag von Lissabon im Vergleich zum Vertrag von Nizza als rechtlichem Referenzpunkt und dem gescheiterten europäischen Verfassungsvertrag als politischem Orientierungspunkt. Dabei zeigt sich, dass der Vertrag von Lissabon aus integrationspolitischer Sicht zwar in vielen Fällen mehr als der Vertrag von Nizza aber weniger als der Verfassungsvertrag bietet, bisweilen zeigt sich aber auch ein ganz anderer Eindruck, so dass sich insgesamt ein sehr differenziertes, wenn auch stellenweise ambivalentes Bild des neuen europäischen Primärrechts ergibt.
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