| Martin Zimmek: Integrationsprozesse in Lateinamerika. Aktuelle Herausforderungen in Mittelamerika und der Andenregion (ZEI Discussion Paper C 153/2005) erläutert die Entstehung des Zentralamerikanischen Integrationssystems (SICA) und der Andengemeinschaft (CAN) und beleuchtet die aktuelle Entwicklung der Regionalisierungsprozesse. Neben der Analyse der internen Fortschritte und Hindernisse auf dem Weg zu einer tieferen Integration werden die Beziehungen der Organisationen zu den USA und der EU diskutiert.
Andreas Marchetti (Hg.): Ten Years Euro-Mediterranean Partnership. Defining European Interests for the Next Decade (ZEI Discussion Paper C 154/2005). Ausgehend von einer Evaluierung der ersten zehn Jahre des Barcelona-Prozesses, der im November 1995 initiiert wurde, thematisieren die in diesem Discussion Paper veröffentlichten Artikel vor allem die zukünftigen Herausforderungen für die europäische Mittelmeerpolitik. Neben den Perspektiven eines einheitlichen Konzepts für die gesamte Region („Greater Middle East“) widmen sich die Beiträge in fächerübergreifender Weise der innen- und außenpolitischen, kulturellen und wirtschaftlichen Dimension der Mittelmeerpartnerschaft und leisten damit einen Beitrag zur Formulierung weiter führender Ansätze vermittels konkreter Policy-Empfehlungen.
Ludger Kühnhardt: Northeast Asia: Obstacles to Regional Integration. The interests of the European Union (ZEI Discussion Paper C 152/2005) beleuchtet die Schwierigkeiten eines möglichen nordostasiatischen Regionalisierungsprozesses und weist die EU auf die Notwendigkeit hin, eine authentische politische Strategie für die Region zu entwerfen und somit ihrem Anspruch, globaler Partner in Nordost- bzw. Ostasien zu sein, gerecht zu werden. Wesentliche Ursachen für eine momentane „Regionalisierung ohne Regionalismus“ in Nordostasien liegen im gegenseitigen politischen Misstrauen, dem Festhalten an klassischen Prinzipien asiatischer Großmachtpolitik und fundamental verschiedenen politischen Kulturen. Eine Transformation der EU-Politik gegenüber den ASEAN+3 Partnern ermöglichte die Erweiterung des außenpolitischen Horizonts der EU und läge darüber hinaus in ihrem inhärenten sicherheitspolitischen Interesse.
Geert-Hinrich Ahrens: Die Präsidentschaftswahlen in der Ukraine - Die schwierige Mission der OSZE/ODIHR-Wahlbeobachter (August 2004 bis Januar 2005) (ZEI Discussion Paper C 151/2005): Das vom Leiter der OSZE/ODHIR-Wahlbeobachtungskommission zu den Präsidentschaftswahlen in der Ukraine Dr. Geert-Hinrich Ahrens, Botschafter a.D. und ZEI Senior Fellow, verfasste Discussion Paper kommentiert und beleuchtet Ereignisse, Herausforderungen und Probleme der Präsidentschaftswahlen und ihrer Beobachtung in der Ukraine von August 2004 bis Januar 2005. Den Wahlkampf prägten inner-ukrainische Propaganda und Versuche internationale Einflussnahme. Die ODIHR-Wahlbeobachtung, deren Neutralität es zu behaupten galt, wies auf erhebliche Problemlagen in der Wahlpraxis hin, betonte aber auch die erstaunliche demokratische Reife der ukrainischen Zivilgesellschaft.
Siebo M. H. Janssen: Belgien – Modell für eine föderal verfasste EU? (ZEI Discussion Paper C 150/2005) untersucht die Frage, inwieweit der belgische Föderalismus als Modell für eine föderal strukturierte EU Vorbildcharakter haben könnte. Der Autor geht dabei von den historischen und politischen Entwicklungen seit der Festlegung der Sprachgrenze in Belgien im Jahre 1962 aus und endet mit den Lambermontverträgen im Jahre 2001. Neben einer Darstellung der historischen Entwicklung untersucht der Autor auch die politischen Implikationen, die mit der Umwandlung Belgiens von einem zentralistischen Einheitsstaat zum föderalen Mehrebenensystem einhergingen. Abschließend untersucht der Autor die Frage inwieweit Belgien eine positive Vorbildfunktion für eine föderal strukturierte EU haben könnte. Im Ergebnis wird dies verneint, da die belgische Entwicklung einerseits auf spezifischen historischen Erfahrungen beruht und andererseits auch die Gefahr der schleichenden „Ethnisierung“ nicht verkannt werden sollte.
Matti Wiberg: New Winners and Old Losers. A Priori Voting Power in the EU25 (ZEI Discussion Paper C 149/2005) analysiert die Entwicklung der Abstimmungsstärken der EU-Mitgliedstaaten im Ministerrat von 1957-2004 unter Verwendung des standardisierten Penrose-Banzhaf-Indexes. Der Autor berücksichtigt dabei besonders die aktuelle Entwicklung und thematisiert sowohl die praktischen als auch politischen Konsequenzen aus den dargelegten Berechnungen.
Jürgen Elvert: Zur gegenwärtigen Verfassung der Europäischen Union (ZEI Discussion Paper C 148/2005) geht am Beispiel der bisherigen Konstitutionalisierungsschübe der Frage nach den dem europäischen Projekt zugrunde liegenden Konzepten nach. Elvert stellt dabei fest, dass im Laufe der Erweiterung zunehmend der ursprüngliche Grundkonsens der Sechsergemeinschaft in Frage gestellt wird, weshalb die Frage nach der finalité politique der Europäischen Union auch weiterhin unbeantwortet bleibt, wobei die vorhandenen Konzepte zwischen einem Europa als Freihandelszone und der EU als föderal strukturierte politische Gemeinschaft oszillieren.
Erol Esen: Grundzüge der Kommunalverwaltung und die europäische Integration der Türkei (ZEI Discussion Paper C147/2005) legt die Ergebnisse einer Befragung zu den Strukturen der türkischen Kommunalverwaltung vor dem Hintergrund der EU-Beitrittsperspektive vor. Besonderes Augenmerk legt der Verfasser auf die Einstellungen von höheren Verwaltungsbeamten zum Thema EU-Mitgliedschaft und der hierzu notwendigen Anpassungen.
Franjo Štiblar: Preservation of National Identity and Interests in the Enlarged EU (ZEI Discussion Paper C146/2005) argumentiert, daß die EU bereits eine bestimmte Anzahl einheitlicher Werte, eine gemeinsame Identität und ein gemeinsames Erbe definiert habe; gleichzeitig respektiert die EU aber auch die Unterschiede in den Kulturen, Sprachen und Identitäten ihrer Mitgliedstaaten. Der Autor diskutiert diesen zunächst ambivalent erscheinenden Aspekt anhand der Ökonomie.
Christian Arnold: La experiencia de la Unión Europea y sus anécdotas para la « Comunidad Andina de Naciones » (CAN) (ZEI Discussion Paper C145/2005): Regionalisierung stellt einen idealen Weg zur Kontrolle in einer zunehmend globalisierten Welt dar. Arnold beleuchtet die Ähnlichkeiten und Unterschiede zwischen zwei der größten und bedeutendsten Regionalisierungsprozesse, nämlich der EU und der CAN (Comunidad Andina de Naciones). Nachdem Arnold die Gründe für die Integration untersucht hat, vergleicht er beide supranationalen Organisationen anhand von drei Referenzpunkten: Souveränität, Sicherheit und Wohlstand. Zwar bietet Europa ein gutes Vorbild für andere Regionen, doch jede Region hat ihre eigenen Bedingungen und Probleme, die berücksichtigt werden müssen. Es reicht daher nicht aus, die Strukturen der EU einfach zu kopieren, schließlich sind die historischen und geographischen Bedingungen der CAN – ebenso wie die Partizipation von Eliten – zu unterschiedlich von der europäischen Erfahrung. Nur durch die Schaffung eines institutionellen Gefüges, das die Lösung spezifischer Probleme der Anden-Region (und nicht die der EU) ermöglicht, kann die CAN Erfolg haben.
Hansjörg Eiff: Zum Problem des Kosovo Status (ZEI Discussion Paper C144/2005): Die Entscheidung über den Kosovo-Status liegt seit dem Kosovo-Krieg im Frühjahr 1999 in formeller Hinsicht beim Sicherheitsrat der Vereinten Nationen. Allerdings tut sich die internationale Gemeinschaft im wesentlichen aus drei Gründen mit der Entscheidung über den endgültigen Status des Kosovo schwer. Erstens ist die Grunddisposition der beiden Konfliktparteien äußerst gegensätzlich. Zweitens besteht in der Kosovo-Frage eine zunehmende Diskrepanz zwischen der Realität und dem Völkerrecht und drittens wird die Regelung dadurch erschwert, daß die inneren Strukturen des Kosovo auch fünf Jahre nach Kriegsende nicht gefestigt sind und die wirtschaftliche Lage katastrophal ist.
Vier mögliche Lösungen existieren: Kosovo als Teil Serbiens oder der Staatenunion Serbien und Montenegro, Kosovo als selbständiger Staat, Teilung des Kosovo und schließlich Teilung des Kosovo zwischen Serbien und Albanien. Eiff kommt zu dem Schluß, daß sich die Staatengemeinschaft nach Möglichkeit direkt für die Unabhängigkeit des Kosovo als Entwicklungsperspektive entscheiden solle.
Samuel Wells / Ludger Kühnhardt: The Crisis in Transatlantic Relations (ZEI Discussion Paper C143/2005): Trotz der Bruchstellen und Auseinandersetzungen der letzten Jahre bleiben die transatlantischen Beziehungen weiterhin so wichtig wie eh und je. Die noch nicht lange zurückliegenden Dissonanzen dürfen keinesfalls überbewertet werden, schließlich sind die Gemeinsamkeiten größer als die Divergenzen. Dennoch müssen sich die Partner beiderseits des Atlantiks bewusst werden, dass die transatlantischen Beziehungen gerade heute stetiger Pflege bedürfen, schließlich ist die Beziehung nicht mehr die einzig mögliche, wie noch zu Zeiten des Kalten Krieges.
Diese Statements skizzieren die Ergebnisse des Woodrow Wilson European Alumni Meetings, das führende Persönlichkeiten aus Politik und Wissenschaft vom 9. bis 11. September 2004 am Zentrum für Europäische Integrationsforschung zusammenführte, um gemeinsam über die aktuelle „Krise“ zu beraten.
Während sich in der Diskussion die Überzeugung herauskristallisierte, dass die gemeinsamen Werte mit dem Ende des Kalten Krieges schwächer konturiert seien, waren die Teilnehmer darüber uneins, inwieweit die Regierungssysteme tatsächlich unterschiedlich seien. Die wirtschaftliche Zusammenarbeit stellt weiterhin einen Eckstein aber auch gleichzeitig den am meisten unterschätzten Teil der wechselseitigen Beziehungen dar, wobei aber gerade die gelegentlichen Handelsstreitigkeiten zwischen den beiden wirtschaftlichen Riesen häufig hochstilisiert werden. Mit Blick auf Europas östliche Nachbarn haben beide Seiten, Europa wie USA, je eigene Vorstellungen von Sicherheit und Stabilität, können ihre Ziele aber nur mittels einer effektiven Zusammenarbeit in einem transatlantischen Rahmen erreichen.
Amerika wird weithin als die kulturelle Vorhut in den Beziehungen gesehen, auch wenn diese Ansicht in Europa nicht unwidersprochen ist. Fest steht aber in jedem Falle, dass die beiden kulturellen Sphären aufeinander angewiesen sind. Die strategischen Kulturen Amerikas und Europas sind zwar unterschiedlich, doch muss diese Feststellung dadurch ergänzt werden, dass auch die europäischen Partner untereinander zum Teil sehr unterschiedliche Konzeptionen haben. Der Unterschied ist daher weniger in einem transatlantischen Kontext zu verorten, als vielmehr in einem europäischen. Letzten Endes haben aber sowohl Europa als auch Amerika die gleichen Sicherheitsbedürfnisse, die sie nur gemeinsam sicherstellen können.
Ashkaan Rahimi: The Evolution of EU Asylum Policy (ZEI Discussion Paper C142/2005): Europa, das im Inneren immer mehr Freizügigkeit gewährt, sah sich durch seine Entgrenzung dazu genötigt, Maßnahmen zu ergreifen, um den Zugang von Drittstaatlern zur EU stärker zu regeln. Asylpolitik ist ein wesentlicher Bestandteil von Einwanderungspolitik. Während die europäischen Staaten in einigen Bereichen große Teile ihrer Souveränität auf die europäische Ebene übertragen haben, stellt die Asylpolitik ein gebiet dar, in dem sie weiterhin sehr auf die Wahrung nationaler Rechte bedacht sind. Das Discussion Paper verfolgt die Entwicklung von einem Flickenteppich nationaler Asylpolitiken hin zu den Anfängen eines europäischen Ansatzes, ein Prozeß, der bis in die 1970er Jahre zurückreicht und besonders mit den Schengener und Dubliner Abkommen Kontur gewonnen hat. Die Rolle supranationaler als auch intergouvernementaler Akteure in der Formulierung einer europäischen Asylpolitik werden zusätzlich untersucht. Hieraus werden Gründe für die an sich restriktive Asylpolitik vor dem Hintergrund der Erweiterung und des Politiktransfers auf neue EU-Mitglieder abgeleitet. Zum Abschluß stellt der Autor einige Empfehlungen zur noch jungen Gemeinsamen Asylpolitik zur Diskussion.
Franz-Josef Meiers: Transatlantic Relations after the U.S. Elections: From Rift to Harmony? (ZEI Discussion Paper C140/2004): Die zentrale These des Discussion Paper lautet, dass die transatlantischen Beziehungen zu Beginn des 21. Jahrhhundert so wichtig wie während des Kalten Krieges sind. Die Vereinigten Staaten und Europa sehen sich mit neuen globalen Sicherheitsrisiken und Bedrohungen konfrontiert, die sie nur zusammen erfolgreich bewältigen können.
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